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Landesbauordnung Baden-Württemberg (LBO) vom 05.03.2010 • Planzeichenverordnung 1990 (PlanZV 90) vom 18.12.1990 • Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) vom 29.07.2009 • Naturschutzgesetz Baden-Württemberg (NatSchG) [...] „Hofäcker 2016“ lie- gen zugrunde: Die Landesbauordnung Baden-Württemberg (LBO) vom 05.03.2010 sowie die Gemeindeordnung für Baden-Württemberg jeweils in den zum Zeitpunkt des Satzungs- beschlusses gültigen [...] Bebauungsplanes 5 B.2. Städtebauliche Konzeption 5 B.3. Geltungsbereich und Flächenbedarf 5 B.4. Übergeordnete Planungen 7 B.4.1 Regionalplanung 7 B.5. Kommunale Planungsebene 7 B.5.1 Flächennutzungsplan 7[mehr]

sen Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Wolpertshausen [...] vorsätzlich oder leichtfertig einer Verpflichtung nach §§ 10 oder 11 zuwiderhandelt. § 13 Übergangsbestimmung Wer zum Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieser Satzung einen Kampfhund i. S. des § 5 Abs. 3 [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 G[mehr]

e) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie der §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Wolp [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 G[mehr]

Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug HLF 10 135,00 Euro 4. Tragkraftspritzenfahrzeug TSF Hohenberg und Reinsberg 43,00 Euro Die oben genannten Sätze gelten auch für Feuerwehrfahrzeuge, die mit den dort [...] (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) vom 25.03.2019 Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24.07.2000 zuletzt geändert durch Verordnung vom 19.06.2018 in Verbindung [...] In den Fällen der Nummern 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeigesetzes des Landes Baden-Württemberg (PolG) entsprechend. (2) Für Einsätze nach § 2 Absatz 2 wird Kostenersatz verlangt. Kostene[mehr]

Wolpertshausen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg i.V.m. §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Wolpertshausen in seiner [...] tsätzen (gemeinsame Empfehlung der Kirchenvertretungen, des Gemeindetags Baden-Württemberg und des Städtetags Baden-Württemberg). Für verlängerte Öffnungszeiten wird derzeit noch kein Zuschlag von 25 % [...] August ist keine Gebühr zu entrichten. Die Gebühr ist in der Regel trotz Nichtbenutzung oder vorübergehender Schließung der Einrichtung zu entrichten. § 5 Gebührenhöhe (1) Die Höhe der Gebühr wird gestaffelt[mehr]

Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Verordnung wird nach § 4 Abs. 4 G[mehr]

ungssatzung) Neufassung vom 15.05.2019 Aufgrund von § 4 i.V.m § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 15.05.2019 die [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Ba- den-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser[mehr]

Wolpertshausen Präambel Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 17.11.2009 folgende Satzung beschlossen: § 1 [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 G[mehr]

74549 Wolpertshausen Antrag auf Sondernutzung (Plakatierung) gemäß § 17 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg in Verbindung mit der Plakatierungsverordnung der Gemeinde Wolpertshausen vom 01.11.2022 An[mehr]

Baden- Württemberg (WG) und der §§ 4, 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit §§ 2, 11, 13 bis 17, 20 bis 32 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) [...] auf den Übergang folgenden Kalendermonats; für den neuen Grundstückseigentümer mit Ablauf des Kalenderjahres. (3) In den Fällen des § 38 Abs. 2 entsteht die Gebührenschuld bei vorübergehender Einleitung [...] kann auf Antrag des Grundstückseigentümers weitere Grundstücksanschlüsse sowie vorläufige oder vorübergehende Anschlüsse herstellen. Als weitere Grundstücksanschlüsse gelten auch Anschlüsse für Grundstücke[mehr]