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bis wir das Fest des Lebens und der Auferstehung feiern werden. Eine gute, hoffnungsvolle Perspektive, die wir in diesem Jahr wohl alle besonders gut brauchen können. Der Weg zum Osterfest führt durch [...] abzufangen. Regelung für Kinderbetreuung: Kinder aus maximal zwei Haushalten dürfen zusammen in einer festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungs- gemeinschaften betreut werden. + Ausg [...] weiterführenden Schulen. • Sonderregelung für Abschlussklassen sind möglich und werden individuell festgelegt. • Notbetreuungen werden eingerichtet. Ansprechpartner sind die Schulen und Kitas vor Ort. • Musik-[mehr]

2021 Nummer 1/2 Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2021 1. Steuerfestsetzung Die vom Gemeinderat in der Haushaltssatzung vom 19.02.2020 für das Kalenderjahr 2020 festgesetzten Hebesätze für [...] Kalenderjahr 2021 in dersel- ben Höhe wie für das Jahr 2020 durch öffentliche Bekannt- machung festgesetzt. Für die Steuerschuldner treten mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechts- [...] einzuzahlen. 3. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese durch öffentliche Bekanntmachung bewirkte Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach dieser öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch beim Bürgermeis-[mehr]

tes stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Die durch die Orts- polizeibehörden und die Polizei festgestellten Verstöße werden vom Landratsamt geahndet. Die Kontrolle der Einhaltung der Corona-VO des Landes [...] Gemeinden als Ortspolizeibehörden sowie der Polizei. Verstöße gelten als Ordnungswidrigkeit. Nach Fest- stellung eines Verstoßes im Landkreis Schwäbisch Hall, be- arbeitet das Landratsamt das jeweilige [...] Sicherheit für die getestete Person, die Kolleginnen und Kollegen sowie die jeweiligen Familien. Nach Feststellung eines positiven Tests, können Infektionsketten schnell unterbrochen werden“, so Landrat Gerhard[mehr]

des § 5 Abs. 3 werden Steuervergünstigungen nicht gewährt. § 9 Festsetzung und Fälligkeit (1) Die Steuer wird durch Steuerbescheid festgesetzt und ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Steuerbescheides [...] der Steuerpflicht entsprechenden Teilbetrag festzusetzen. (3) Endet die Steuerpflicht im Laufe des Jahres (§ 3 Abs. 2) und war die Steuer bereits festgesetzt, ergeht ein Änderungsbescheid. § 10 Anzeigepflicht [...] eines Monats schriftlich anzuzeigen. (3) Eine Verpflichtung nach Absatz 1 und 2 besteht nicht, wenn feststeht, dass die Hundehaltung vor dem Zeitpunkt, an dem die Steuerpflicht beginnt, beendet wird. (4) Wird[mehr]

Kalendermonat bei der Steuerberechnung nicht berücksichtigt. § 8 Festsetzung und Fälligkeit Die Steuer wird durch Steuerbescheid festgesetzt und ist innerhalb eines Monats nach Be- kanntgabe des Steuerbescheids [...] Schaukeltiere), 2. Geräte ohne Gewinnmöglichkeit oder mit Warengewinnmöglichkeit, die auf Jahrmärkten, Volksfesten und ähnlichen Veranstaltungen bereitgehalten werden, 3. Geräte zur Wiedergabe von Musikdarbietungen[mehr]

beigefügten Verzeichnis. (2) Für die Erhebung der Kosten für Einsatzkräfte werden Durchschnittssätze festgelegt. (3) Für die normierten und mit diesen vergleichbaren Feuerwehrfahrzeugen gelten gemäß § 34 Absatz [...] Reparatur oder den Ersatz besonderer Ausrüstungen entstandenen Kosten und Auslagen. § 6 Entstehen, Festsetzung und Fälligkeit der Kostenschuld (1) Die Verpflichtung zum Kostenersatz entsteht mit Beendigung [...] der Inanspruchnahme der Feuerwehr. (2) Der Kostenersatz wird durch Verwaltungsakt festgesetzt. (3) Der Kostenersatz wird zu dem im Kostenbescheid genannten Zeitpunkt fällig. § 7 Inkrafttreten Diese Satzung[mehr]

Die Benutzungsgebühren werden bei der erstmaligen Benutzung durch schriftlichen Bescheid festgesetzt. Die Festsetzung gilt so lange weiter, bis ein neuer Bescheid oder Änderungsbescheid ergeht. (3) Die G [...] Die Gebühren werden jeweils für einen Kalendermonat erhoben. (3) Die Gebühr ist auf 11 Monate festgesetzt. Im Ferienmonat August ist keine Gebühr zu entrichten. Die Gebühr ist in der Regel trotz Nichtbenutzung [...] Angabe des Kalendermonats anzuzeigen. Die Benutzungsgebühren werden für den Kalendermonat neu festgesetzt, der auf den Kalendermonat folgt, in dem die Änderungen eintreten und zeitnah angezeigt wurden[mehr]

und gesetzlichen Feiertagen verboten. Das Ausfahren und Aufbringen von anderem natürlichen Dünger (Festmist) ist an Samstagen nach 12:00 Uhr, an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen verboten. In einer Entfernung [...] Eisenbahnanlagen innerhalb der geschlossenen Ortschaften sind verpflichtet, wenn sie Rattenbefall feststellen, unverzüglich der Ortspolizeibehörde Anzeige zu erstatten und eine Rattenbekämpfung nach den V [...] en Wer zur Rattenbekämpfung verpflichtet ist, hat den Beauftragten der Ortspolizeibehörde zur Feststellung des Rattenbefalls und zur Überwachung der Rattenbekämpfung das Betreten seiner Grundstücke zu[mehr]

des Verkehrs und der öffentlichen Ordnung. Die Reinigung erstreckt sich räumlich auch auf die unbefestigten Flächen um die im Gehwegbereich stehenden Straßenbäume. (2) Bei der Reinigung ist der Staubentwicklung[mehr]

nach beiden Seiten, jeweils vom äußeren befestigten Fahrbahnrand gemessen, mindestens 1,25 m und bei vorhandenem Rad- bzw. Gehweg, zusätzlich vom äußeren befestigten Rad-/Gehwegrand gemessen, mindestens 0 [...] nach beiden Seiten, jeweils vom äußeren befestigten Fahrbahnrand gemessen, mindes- tens 1,25 m und bei vorhandenem Radbzw. Gehweg, zusätz- lich vom äußeren befestigten Rad-/Gehwegrand gemessen, mindestens [...] Die Termine des Diakoneo-Impfteams in den KW 4 und 5 werden noch festgelegt) Gesundheitsamt: „Alle Corona-Fälle wurden über die Festtage gemeldet“ Entgegen der generellen Aussage von Bundesgesundheitsmi-[mehr]