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Außerdem sind in der Gemeinde von Frühjahr bis Sommer laufend Feste, vom Seefest in Hörlebach über das Seefest des Jugendtreffs bis zum Dorffest in Wolpertshausen, an dem alle neun Ortschaften der Gemeinde [...] 7 Klassen und 120 Schülern Kindergärten: 1 Kindergarten mit 3 Gruppen Vereine: 20 Feste: Seefest, Inselfest, Dorffest, Jugendtreff mit Beachvolleyball-Turnier und andere Der direkte Draht ins Rathaus [mehr]

des § 5 Abs. 3 werden Steuervergünstigungen nicht gewährt. § 9 Festsetzung und Fälligkeit (1) Die Steuer wird durch Steuerbescheid festgesetzt und ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Steuerbescheides [...] der Steuerpflicht entsprechenden Teilbetrag festzusetzen. (3) Endet die Steuerpflicht im Laufe des Jahres (§ 3 Abs. 2) und war die Steuer bereits festgesetzt, ergeht ein Änderungsbescheid. § 10 Anzeigepflicht [...] eines Monats schriftlich anzuzeigen. (3) Eine Verpflichtung nach Absatz 1 und 2 besteht nicht, wenn feststeht, dass die Hundehaltung vor dem Zeitpunkt, an dem die Steuerpflicht beginnt, beendet wird. (4) Wird[mehr]

Kalendermonat bei der Steuerberechnung nicht berücksichtigt. § 8 Festsetzung und Fälligkeit Die Steuer wird durch Steuerbescheid festgesetzt und ist innerhalb eines Monats nach Be- kanntgabe des Steuerbescheids [...] Schaukeltiere), 2. Geräte ohne Gewinnmöglichkeit oder mit Warengewinnmöglichkeit, die auf Jahrmärkten, Volksfesten und ähnlichen Veranstaltungen bereitgehalten werden, 3. Geräte zur Wiedergabe von Musikdarbietungen[mehr]

beigefügten Verzeichnis. (2) Für die Erhebung der Kosten für Einsatzkräfte werden Durchschnittssätze festgelegt. (3) Für die normierten und mit diesen vergleichbaren Feuerwehrfahrzeugen gelten gemäß § 34 Absatz [...] Reparatur oder den Ersatz besonderer Ausrüstungen entstandenen Kosten und Auslagen. § 6 Entstehen, Festsetzung und Fälligkeit der Kostenschuld (1) Die Verpflichtung zum Kostenersatz entsteht mit Beendigung [...] der Inanspruchnahme der Feuerwehr. (2) Der Kostenersatz wird durch Verwaltungsakt festgesetzt. (3) Der Kostenersatz wird zu dem im Kostenbescheid genannten Zeitpunkt fällig. § 7 Inkrafttreten Diese Satzung[mehr]

Die Benutzungsgebühren werden bei der erstmaligen Benutzung durch schriftlichen Bescheid festgesetzt. Die Festsetzung gilt so lange weiter, bis ein neuer Bescheid oder Änderungsbescheid ergeht. (3) Die G [...] Die Gebühren werden jeweils für einen Kalendermonat erhoben. (3) Die Gebühr ist auf 11 Monate festgesetzt. Im Ferienmonat August ist keine Gebühr zu entrichten. Die Gebühr ist in der Regel trotz Nichtbenutzung [...] Angabe des Kalendermonats anzuzeigen. Die Benutzungsgebühren werden für den Kalendermonat neu festgesetzt, der auf den Kalendermonat folgt, in dem die Änderungen eintreten und zeitnah angezeigt wurden[mehr]

und gesetzlichen Feiertagen verboten. Das Ausfahren und Aufbringen von anderem natürlichen Dünger (Festmist) ist an Samstagen nach 12:00 Uhr, an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen verboten. In einer Entfernung [...] Eisenbahnanlagen innerhalb der geschlossenen Ortschaften sind verpflichtet, wenn sie Rattenbefall feststellen, unverzüglich der Ortspolizeibehörde Anzeige zu erstatten und eine Rattenbekämpfung nach den V [...] en Wer zur Rattenbekämpfung verpflichtet ist, hat den Beauftragten der Ortspolizeibehörde zur Feststellung des Rattenbefalls und zur Überwachung der Rattenbekämpfung das Betreten seiner Grundstücke zu[mehr]

des Verkehrs und der öffentlichen Ordnung. Die Reinigung erstreckt sich räumlich auch auf die unbefestigten Flächen um die im Gehwegbereich stehenden Straßenbäume. (2) Bei der Reinigung ist der Staubentwicklung[mehr]

beläuft sich auf - 41.970 Euro. Der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge wurde auf 6,63 Mio. Euro festgesetzt. Der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen beträgt 6,67 Mio. Euro 2 Die Anteile an den Ge[mehr]

2021 Nummer 1/2 Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2021 1. Steuerfestsetzung Die vom Gemeinderat in der Haushaltssatzung vom 19.02.2020 für das Kalenderjahr 2020 festgesetzten Hebesätze für [...] Kalenderjahr 2021 in dersel- ben Höhe wie für das Jahr 2020 durch öffentliche Bekannt- machung festgesetzt. Für die Steuerschuldner treten mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechts- [...] einzuzahlen. 3. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese durch öffentliche Bekanntmachung bewirkte Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach dieser öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch beim Bürgermeis-[mehr]

dreistufige Reihenfolge der Impfungen ist in einer Rechtsverordnung des Bundesge- sundheitsministeriums festgelegt. Die Personengruppe mit höchster Priorität umfasst vor allem über 80-Jährige, Menschen in Pflegeheimen [...] dreistufige Reihenfolge der Impfungen ist in einer Rechtsverordnung des Bundesgesundheitsministeriums festgelegt. Die Personengruppe mit höchster Priorität umfasst vor allem über 80-Jährige, Menschen in Pflegeheimen [...] Haushalte werden pro Woche be- fragt. Die Angaben beziehen sich dann jeweils auf eine vorab bestimmte feste Berichtswoche. Die erteilten Auskünfte der Haushalte sind die Grundlage für Meldungen wie »Abhängig-[mehr]