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Gemeindewappens und -logos der Gemeinde Wolpertshausen Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000, zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. Dezember 2020, hat der [...] sowohl zivilrechtlich als auch strafrechtlich seitens der Gemeinde Wolpertshausen verfolgt. § 8 Übergangsregelung Genehmigungen, die bis zum Inkrafttreten dieser Satzung erteilt wurden, gelten weiter, soweit [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO [mehr]

sen Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Wolpertshausen [...] vorsätzlich oder leichtfertig einer Verpflichtung nach §§ 10 oder 11 zuwiderhandelt. § 13 Übergangsbestimmung Wer zum Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieser Satzung einen Kampfhund i. S. des § 5 Abs. 3 [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 G[mehr]

e) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie der §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Wolp [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 G[mehr]

Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug HLF 10 135,00 Euro 4. Tragkraftspritzenfahrzeug TSF Hohenberg und Reinsberg 43,00 Euro Die oben genannten Sätze gelten auch für Feuerwehrfahrzeuge, die mit den dort [...] (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) vom 25.03.2019 Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24.07.2000 zuletzt geändert durch Verordnung vom 19.06.2018 in Verbindung [...] In den Fällen der Nummern 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeigesetzes des Landes Baden-Württemberg (PolG) entsprechend. (2) Für Einsätze nach § 2 Absatz 2 wird Kostenersatz verlangt. Kostene[mehr]

Wolpertshausen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg i.V.m. §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Wolpertshausen in seiner [...] tsätzen (gemeinsame Empfehlung der Kirchenvertretungen, des Gemeindetags Baden-Württemberg und des Städtetags Baden-Württemberg). Für verlängerte Öffnungszeiten wird derzeit noch kein Zuschlag von 25 % [...] August ist keine Gebühr zu entrichten. Die Gebühr ist in der Regel trotz Nichtbenutzung oder vorübergehender Schließung der Einrichtung zu entrichten. § 5 Gebührenhöhe (1) Die Höhe der Gebühr wird gestaffelt[mehr]

Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Verordnung wird nach § 4 Abs. 4 G[mehr]

ungssatzung) Neufassung vom 15.05.2019 Aufgrund von § 4 i.V.m § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 15.05.2019 die [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Ba- den-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser[mehr]

Wolpertshausen Präambel Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 17.11.2009 folgende Satzung beschlossen: § 1 [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 G[mehr]

Baden- Württemberg (WG) und der §§ 4, 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit §§ 2, 11, 13 bis 17, 20 bis 32 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) [...] auf den Übergang folgenden Kalendermonats; für den neuen Grundstückseigentümer mit Ablauf des Kalenderjahres. (3) In den Fällen des § 38 Abs. 2 entsteht die Gebührenschuld bei vorübergehender Einleitung [...] kann auf Antrag des Grundstückseigentümers weitere Grundstücksanschlüsse sowie vorläufige oder vorübergehende Anschlüsse herstellen. Als weitere Grundstücksanschlüsse gelten auch Anschlüsse für Grundstücke[mehr]

und jeweils 1 Stück in den Teilorten: Cröffelbach, Hopfach, Unterscheffach, Reinsberg, Rudelsdorf, Hörlebach, Haßfelden, Hohenberg). 4) Zwei mit der Rückseite gegeneinander angebrachte Plakate an einem Standort [...] ordnung) Aufgrund von § 17 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 des Polizeigesetzes für Baden- Württemberg wird mit Zustimmung des Gemeinderats vom 20.10.2022 folgende Plakatierungsverordnung für das G [...] Beseitigungspflicht tritt auch unter den Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 des Polizeigesetzes Baden-Württemberg den Veranstalter oder sie sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakaten als Verantwortlicher[mehr]