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irke eingeteilt: a) Bestattungsbezirk des Friedhofs Reinsberg für die Ortschaften: Wolpertshausen, Hohenberg, Hopfach, Unterscheffach und Reinsberg. b) Bestattungsbezirk des kirchlichen Friedhofs Cröffelbach [...] Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg sowie den §§ 2,11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 31.05.2022 die nachstehende Fried [...] Gemeinde kann das Betreten des Friedhofs oder einzelner Friedhofsteile aus besonderem Anlass vorübergehend untersagen. § 3 Verhalten auf dem Friedhof (1) Jeder hat sich auf dem Friedhof der Würde des Ortes[mehr]

– Haßfelden 1.3 Wolpertshausen – Hörlebach 1.4 Wolpertshausen – Hohenberg 1.5 Wolpertshausen – Hopfach 1.6 Wolpertshausen – Reinsberg 1.7 Wolpertshausen – Rudelsdorf 1.8 Wolpertshausen – Unterscheffach [...] Abschnitt V Ortsteile § 7 Abschnitt VI Schlussbestimmungen § 8 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 28.06.2021 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. Form der Gem [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 G[mehr]

Grund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 22.10.2013 folgende Satzung [...] es gilt für Anschlüsse zu sonstigen vorübergehenden Zwecken. (4) -Soll Wasser aus öffentlichen Hydranten nicht zum Feuerlöschen, sondern zu anderen vorübergehenden Zwecken entnommen werden, sind hierfür [...] einem Ausweis versehenen Beauftragten der Gemeinde, im Rahmen des § 43 Abs. 5 Wassergesetz für Baden-Württemberg und des § 99 der Abgabenordnung, den Zutritt zu seinen Räumen und zu den in § 24 genannten [mehr]

Gemeindewappens und -logos der Gemeinde Wolpertshausen Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000, zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. Dezember 2020, hat der [...] sowohl zivilrechtlich als auch strafrechtlich seitens der Gemeinde Wolpertshausen verfolgt. § 8 Übergangsregelung Genehmigungen, die bis zum Inkrafttreten dieser Satzung erteilt wurden, gelten weiter, soweit [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO [mehr]

und jeweils 1 Stück in den Teilorten: Cröffelbach, Hopfach, Unterscheffach, Reinsberg, Rudelsdorf, Hörlebach, Haßfelden, Hohenberg). 4) Zwei mit der Rückseite gegeneinander angebrachte Plakate an einem Standort [...] ordnung) Aufgrund von § 17 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 des Polizeigesetzes für Baden- Württemberg wird mit Zustimmung des Gemeinderats vom 20.10.2022 folgende Plakatierungsverordnung für das G [...] Beseitigungspflicht tritt auch unter den Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 des Polizeigesetzes Baden-Württemberg den Veranstalter oder sie sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakaten als Verantwortlicher[mehr]

74549 Wolpertshausen Antrag auf Sondernutzung (Plakatierung) gemäß § 17 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg in Verbindung mit der Plakatierungsverordnung der Gemeinde Wolpertshausen vom 01.11.2022 An[mehr]

Baden- Württemberg (WG) und der §§ 4, 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit §§ 2, 11, 13 bis 17, 20 bis 32 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) [...] auf den Übergang folgenden Kalendermonats; für den neuen Grundstückseigentümer mit Ablauf des Kalenderjahres. (3) In den Fällen des § 38 Abs. 2 entsteht die Gebührenschuld bei vorübergehender Einleitung [...] kann auf Antrag des Grundstückseigentümers weitere Grundstücksanschlüsse sowie vorläufige oder vorübergehende Anschlüsse herstellen. Als weitere Grundstücksanschlüsse gelten auch Anschlüsse für Grundstücke[mehr]

Voraussetzungen die Veröffentlichung eigener Berichte. 4. Gemäß § 20 Abs. 3 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg wird den im Gemeinderat vertretenen Wählervereinigungen und Gruppierungen das Recht eingeräumt [...] veröffentlicht. 5. Die Veröffentlichung von Beiträgen nach § 20 Abs. 3 Gemeindeordnung Baden- Württemberg der im Gemeinderat vertretenen Wählervereinigung bzw. politischen Gruppierungen werden im Zeitraum[mehr]

und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1, 50 und 52 des Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg und §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat [...] Gebiet liegenden Grundbesitz Grundsteuer nach den Vorschriften des Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg. (2) Sie erhebt Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden [...] beträge Grundsteuerkleinbeträge im Sinne des § 52 Abs. 2 des Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg werden fällig a) am 15. August mit ihrem Jahresbetrag, wenn dieser 15 Euro nicht übersteigt;[mehr]