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sen Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Wolpertshausen [...] vorsätzlich oder leichtfertig einer Verpflichtung nach §§ 10 oder 11 zuwiderhandelt. § 13 Übergangsbestimmung Wer zum Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieser Satzung einen Kampfhund i. S. des § 5 Abs. 3 [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 G[mehr]

Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug HLF 10 135,00 Euro 4. Tragkraftspritzenfahrzeug TSF Hohenberg und Reinsberg 43,00 Euro Die oben genannten Sätze gelten auch für Feuerwehrfahrzeuge, die mit den dort [...] (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) vom 25.03.2019 Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24.07.2000 zuletzt geändert durch Verordnung vom 19.06.2018 in Verbindung [...] In den Fällen der Nummern 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeigesetzes des Landes Baden-Württemberg (PolG) entsprechend. (2) Für Einsätze nach § 2 Absatz 2 wird Kostenersatz verlangt. Kostene[mehr]

ungssatzung) Neufassung vom 15.05.2019 Aufgrund von § 4 i.V.m § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 15.05.2019 die [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Ba- den-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser[mehr]

ung der Schulbushaltestelle im Ortsteil Reinsberg, K 2568/Heroltstraße in Fahrtrichtung Unterscheffach wird angebracht. Im Streckenabschnitt zwischen Reinsberg und Rudelsdorf sowie im Ortsteil Unterscheffach [...] zwischen der Gemeinde Wolpertshausen, der Stadt Vellberg und der Stadt Ilshofen wurden Jana Köbler und Mareike Hehl als Standesbeamtinnen aus Vellberg zur steten Aufgabenerfüllung bestellt. Diesen Beschluss [...] Stellungnahme beim „Bahnhofsareal“ in Ilshofen-Eckartshausen, „Ilshofener Höhe“ in Ilshofen und „Kirchberg Döttingen“ in Braunsbach-Döttingen verzichtet wurde. Für ein im Umlaufverfahrens behandeltes Bauvorhaben[mehr]

ein ehrenamtlich tätiger Angehöriger der Gemeindefeuerwehr auf Antrag vom Feuerwehrkommandanten vorübergehend von seinen Dienstpflichten nach Absatz 5 Nr. 1 und 2 befreit werden. Unter den gleichen Vorau [...] dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat Gemeinde Wolpertshausen Feuerwehrsatzung 13 zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl statt [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung[mehr]

Wolpertshausen (Feuerwehr-Entschädigungssatzung – FwES) Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24.07.2000 zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.06.2018 in Verbindung [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung[mehr]

irke eingeteilt: a) Bestattungsbezirk des Friedhofs Reinsberg für die Ortschaften: Wolpertshausen, Hohenberg, Hopfach, Unterscheffach und Reinsberg. b) Bestattungsbezirk des kirchlichen Friedhofs Cröffelbach [...] Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg sowie den §§ 2,11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 31.05.2022 die nachstehende Fried [...] Gemeinde kann das Betreten des Friedhofs oder einzelner Friedhofsteile aus besonderem Anlass vorübergehend untersagen. § 3 Verhalten auf dem Friedhof (1) Jeder hat sich auf dem Friedhof der Würde des Ortes[mehr]

Grund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 22.10.2013 folgende Satzung [...] es gilt für Anschlüsse zu sonstigen vorübergehenden Zwecken. (4) -Soll Wasser aus öffentlichen Hydranten nicht zum Feuerlöschen, sondern zu anderen vorübergehenden Zwecken entnommen werden, sind hierfür [...] einem Ausweis versehenen Beauftragten der Gemeinde, im Rahmen des § 43 Abs. 5 Wassergesetz für Baden-Württemberg und des § 99 der Abgabenordnung, den Zutritt zu seinen Räumen und zu den in § 24 genannten [mehr]

Baden- Württemberg (WG) und der §§ 4, 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit §§ 2, 11, 13 bis 17, 20 bis 32 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) [...] auf den Übergang folgenden Kalendermonats; für den neuen Grundstückseigentümer mit Ablauf des Kalenderjahres. (3) In den Fällen des § 38 Abs. 2 entsteht die Gebührenschuld bei vorübergehender Einleitung [...] kann auf Antrag des Grundstückseigentümers weitere Grundstücksanschlüsse sowie vorläufige oder vorübergehende Anschlüsse herstellen. Als weitere Grundstücksanschlüsse gelten auch Anschlüsse für Grundstücke[mehr]

Bürger von Reinsberg pflanzen Obstbaumallee Die Bürgerinnen und Bürger von Reinsberg haben am 27. Dezember 2022 südlich von Reinsberg eine Obstbaumallee ange- legt. Die Anregung kam aus der Reinsberger Bürgerschaft [...] durch die Bürgerschaft in Reinsberg vorgenommen. Die Reinsberger Bürgerschaft plant verschiedene zusätzliche Projekte: • Einrichtung eines ökologischen Obstweges südlich von Reinsberg • Aufstellung von Erk [...] Stefan Schirrschmidt in Reinsberg Montag, 30. Januar 2023 17.30 Uhr Mädchenjungschar im Gemeindehaus in Reinsberg Dienstag, 31. Januar 2023 19.00 Uhr Teenkreis im Gemeindehaus in Reinsberg Mittwoch, 01. Februar[mehr]