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Beispiel Schwermetalle, Dioxine) und für Rückstände von Pflanzenschutzmitteln sind Höchstgehalte festgelegt, bei deren Einhaltung weder für die Tiere selbst noch für den Verbraucher oder die Verbraucherin[mehr]

Fertigstellung der Bauleistung Datum und Ort der Abnahme exakte Benennung der bei der Abnahme festgestellten Mängel Terminvorgabe für die Mängelbeseitigung Einwände des Auftragnehmers Unterschrift des [mehr]

rung hat einen Schutzbrief gegen weibliche Genitalverstümmelung herausgegeben und in diesem festgeschrieben, dass weibliche Genitalverstümmelung eine schwere Menschenrechtsverletzung ist. Der Schutzbrief[mehr]

die Kosten tragen. Abfallgebühren Die Abfallgebühren setzen die Stadt- und Landkreise durch Satzung fest. Einen Überblick über die Abfallgebühren, die von Kreis zu Kreis sehr unterschiedlich ausfallen können[mehr]

Produkte eingehalten werden. Zudem sind risikoorientiert und anlassbezogen Proben zu nehmen. Bei festgestellten Verstößen führen die Lebensmittelkontrolleure/-innen eine Beweissicherung durch und leiten die [...] Zulassung zur Ausbildung und die grundsätzlichen Anforderungen der Ausbildung und der Prüfungen festgelegt. In der Regel ist eine abgeschlossene Meisterausbildung in einem lebensmittelnahen Beruf oder ein[mehr]

beinhaltet. Da die 2018 getrof- fenen Festsetzungen für das Mischgebiet sehr eng sind, ist es notwendig den Bebauungsplan ein zweites Mal zu ändern und die Festsetzungen anzupassen. Damit auch das Ärztehaus [...] arbeiten und diese bereits um 06:00 Uhr starten, die Zeit mindestens um 15 Minuten vor 06:00 Uhr festzulegen. Die Verwaltung ist diesem Anliegen nachgekommen. Dies bedeutet, späteste Einschaltzeit der St [...] angedach- ten Parkstreifen verzichtet und dafür auf der westlichen Seite ein durchgängiger Gehweg festgesetzt. Mit dem Bebauungs- plan werden hauptsächlich Flächen überplant, die sich im Geltungsbereich eines[mehr]

klärt das Gericht die Schuld- und Straffrage. Das Gericht setzt den Termin für die Hauptverhandlung fest. An einer Hauptverhandlung vor einem Strafgericht nehmen grundsätzlich alle am Verfahren Beteiligten [...] ndlung sind in der Regel alle Beteiligten anwesend. Nachdem die Anwesenheit aller Beteiligten festgestellt wurde, müssen die Zeugen den Saal verlassen, wenn sie nicht als Nebenkläger auftreten. Die Ha[mehr]

Anspruch nehmen, müssen Sie Eigenkapital in "angemessenen Umfang" einsetzen. Stellen Sie als erstes fest, wie hoch Ihre Ersparnisse sind und welche Kapitalanlagen Sie kurzfristig zu Geld machen können. Eventuell [...] en Beteiligung über dem ursprünglichen Kapitaleinsatz liegen. Sie müssen aber kein jährliches Festentgelt entrichten.[mehr]

en), wird festgesetzt auf 0,00 EUR. § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 1.200.000,00 EUR. § 5 Steuersätze Die Steuersätze (Hebesätze) werden festgesetzt 1. für die [...] Katastrophen- schutzbehörde die Außergewöhnliche Einsatzlage (AEL) fest und ruft den Außergewöhnlichen Einsatzalarm aus. Auf Grundlage der Feststellung der AEL werden alle im Katastrophenschutz mitwirkenden Einheiten [...] Haushaltsjahr 2022 beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen EUR 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge[mehr]

Einzelfällen kann der Landeswahlleiter oder die Landeswahlleiterin einen früheren Beginn der Wahlzeit festlegen. Wenn Sie wahlberechtigt und im Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten Sie von Ihrer Wohn[mehr]