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Die Lebensmittelüberwachung überprüft bei Tabakprodukten, ob verbotene Stoffe enthalten sind, festgelegte Höchstmengen eingehalten werden und Warnhinweise auf die gesundheitsschädlichen Wirkungen des Rauchens[mehr]

sowie Desinfektionstücher gehören nicht in die Toilette, sondern in den Restmüll. Diese Stoffe sind reißfest und lösen sich nicht in Wasser auf. Nur Toilettenpapier darf über die Toilette entsorgt werden.[mehr]

Ihrer Betriebsstätte individuell aufgrund der von Ihnen angegebenen Daten. Das Finanzamt legt auch fest, ob Sie die von Ihnen zu entrichtenden Steuern im Voraus zu bezahlen haben. Hinweis: Die Abgrenzung[mehr]

BauNVO)ED Baugrenze Private Grünfläche (§ 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB)PG1 Abgrenzung unterschiedlicher Festsetzungen (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB) Grenze des räumlichen Geltungsbereiches (§ 9 Abs. 7 BauGB) Geltungsbereiche[mehr]

Den Steuersatz legt die jeweilige Kirche, Religionsgemeinschaft oder Weltanschauungsgemeinschaft fest. Er beträgt in Baden-Württemberg grundsätzlich acht Prozent, für Angehörige der Römisch-katholischen[mehr]

aufnehmen will. In der Vereinssatzung können bestimmte Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft festgelegt werden (zum Beispiel ein Mindestalter oder ein bestimmter Beruf). Ausnahmen bestehen etwa bei Vereinen[mehr]

Gemeinden können eine eigene Satzung verabschieden, in der die Kriterien zur Vergabe von Straßennamen festgehalten werden. Oft werden Straßen nach berühmten Persönlichkeiten oder historischen Begebenheiten benannt[mehr]

Ihrer Betriebsstätte individuell aufgrund der von Ihnen angegebenen Daten. Das Finanzamt legt auch fest, ob Sie die von Ihnen zu entrichtenden Steuern im Voraus zu bezahlen haben. Hinweis: Die Abgrenzung[mehr]

ige Tätigkeit oder abhängige Beschäftigung bestehen, verschafft Ihnen das sogenannte "Statusfeststellungsverfahren" bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund Rechtssicherheit. Falls[mehr]

ndig sind, wird das Statistische Landesamt nach einer Rücksprache mit Ihnen einen Gebührensatz festlegen.[mehr]