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und gesetzlichen Feiertagen verboten. Das Ausfahren und Aufbringen von anderem natürlichen Dünger (Festmist) ist an Samstagen nach 12:00 Uhr, an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen verboten. In einer Entfernung [...] Eisenbahnanlagen innerhalb der geschlossenen Ortschaften sind verpflichtet, wenn sie Rattenbefall feststellen, unverzüglich der Ortspolizeibehörde Anzeige zu erstatten und eine Rattenbekämpfung nach den V [...] en Wer zur Rattenbekämpfung verpflichtet ist, hat den Beauftragten der Ortspolizeibehörde zur Feststellung des Rattenbefalls und zur Überwachung der Rattenbekämpfung das Betreten seiner Grundstücke zu[mehr]

Betriebsferien oder eine Urlaubssperre festlegen, wenn dies aus betrieblichen Gründen notwendig ist. Besteht in Ihrem Betrieb ein Betriebsrat, hat dieser bei der Festlegung allgemeiner Urlaubsgrundsätze ein [...] nachzugehen, die dem Urlaubszweck widerspricht. Als Arbeitgeber haben Sie das Recht, den Urlaub festzulegen. Dabei müssen Sie die Wünsche der Beschäftigten berücksichtigen. Üblicherweise stellen sie rechtzeitig[mehr]

seelische oder geistige Beeinträchtigungen nicht selbständig kompensieren oder bewältigen können. Zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit wird der Grad der Selbstständigkeit einer Person in insgesamt sechs p [...] Hilfe- und Unterstützungsbedarf für voraussichtlich mindestens sechs Monate bestehen muss. Um festzustellen, wie selbständig eine Person ist, wird im Rahmen der Begutachtung ein Blick auf folgende sechs[mehr]

den Rechenschaftsberichten stellte der die Entlastung vornehmende Bürgermeister Jürgen Silberzahn fest, dass der engagierte Verein top organisiert sei. Er hofft, dass der Verein seine Tätigkeit bald wieder[mehr]

Mai – 2. Juni 2023 Goldbacher Heimatfest 9. – 11. Juni 2023 Parkfest der Bürgerwache 15. – 16. Juli 2023 26. Kulturwochenende 20. – 23. Juli 2023 Goldbacher Lichterfest 20. August 2023 Roßfelder Sichelhenket [...] m³ und die Festkostenumlage bei 8.978 Euro je Sekundenliter liegen. Dies entspricht einer Kostensteigerung von rund 58 % bei der Betriebskostenumlage und von rund 18 % bei der Festkostenumlage. Im Jahr 2022 [...] Diese meldeten zurück, dass die Verordnung gemäß § 24 Abs. 1 PolG geprüft wurde und keine Mängel festgestellt wurden. Allerdings solle die Gebühr für die Plakatierungsge- nehmigung noch mit in die Verwal[mehr]

en Stuttgart, Karlsruhe/Baden-Baden und Friedrichshafen sowie den Verkehrslandeplatz Mannheim festgesetzt. Mit der Ausweisung von Lärmschutzbereichen sind bauplanungsrechtliche Einschränkungen und Bauverbote [...] Zuständig für Entscheidungen über Ausnahmen von Bauverboten sind die Regierungspräsidien. Um die Festsetzung von Entschädigungszahlungen kümmern sich die unteren Verwaltungsbehörden (Stadt- und Landkreise[mehr]

oder die Bestimmungen bezüglich der Abstandsflächen beachtet werden. Es ist auch möglich, dass Festsetzungen des Bebauungsplanes, Vorschriften der Landesbauordnung, Denkmalschutzbestimmungen, Wasserschutz- [...] öffentlich-rechtlichen Vorschriften durch die Baurechtsbehörde überprüfen und in einem Bescheid feststellen lassen. Hinw eis: Beachten Sie auch, dass die Gemeinde durch Satzung bestimmen kann, dass für [mehr]

verlangen, die Vertragsstrafen festlegen oder die den Ausschluss von Schadensersatz, eine Beschränkung von Schadensersatz oder die Höhe eines Schadensersatzes in Pauschbeträgen festlegen. Sie müssen den Vertrag[mehr]

8.15 Uhr denn es stand die 2. Zeitwertung auf der Hochalpenstraße über den Großglockner an. Vom Festplatz machte sich der Autokorso, der knapp 50 Gruppen, auf den Weg nach Fernleiten zur Mautstation. Hier[mehr]

helfen sechs einfache Tipps der Feuer­wehr, Brände zu verhindern: - Kerzen gehören immer in eine standfeste, nicht brennbare Halterung. - Stellen Sie Kerzen nicht in der Nähe von brennbaren Gegenständen[mehr]